Bauer bleib bei deinen Kartoffeln!
Das wöchentliche Blitzlicht aus dem Landtag
Eine Kolumne von Kerstin Köditz
Manchmal sagen Kleine Anfragen von Landtagsabgeordneten vor allem viel über die Fragestellenden aus, auch wenn der Informationsgehalt der Antworten der Staatsregierung dann eher dürftig ausfällt. Jörg Dornau, landwirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion aus Rötha, ist ein solcher Fall. In seiner jüngsten Kleinen Anfrage geht es Dornau allerdings nicht um Themen aus dem Agrarbereich, sondern er hat Fragen bezüglich der Antworten der Staatsregierung bezüglich zweier Kleiner Anfragen, die ich gestellt hatte. Konkret: es ging um die AfD-Kundgebung auf dem Marktplatz von Grimma am 28. September und die Gegenaktionen, die diese zur Folge hatte.
Welche Erkenntnisse über Herrn Dornau liefert seine parlamentarische Initiative. Zunächst die, dass er keine Ahnung von Polizei und Verfassungsschutz hat. In Anlehnung an das bekannte Sprichwort, dass der Schuster bei seinen Leisten bleiben möge, bin ich versucht zu variieren:
Bauer bleib bei deinen Kartoffeln! Er fragt nämlich: „Kann die Staatsregierung ausschließen, dass unter den 35 Polizeibediensteten in ziviler Kleidung Mitarbeiter des Verfassungsschutzes (sogenannte V‑Männer), welche in sogenannten rechtsextremen Kreisen eingesetzt werden, anwesend waren?“ Die Antwort der Staatsregierung ist absehbar:
„Ja.“ Polizeibedienstete sind nämlich Polizeibedienstete, Mitarbeiter des Landesamtes für Verfassungsschutz sind dies nicht. V‑Männer, die „in sogenannten rechtsextremen Kreisen“ eingesetzt werden, sind Anhänger der extremen Rechten, die ihre eigenen Kameraden ausspitzeln und dafür Geld kriegen. Der polizeiliche Staatsschutz wiederum, der für rechtsextreme Straftaten zuständig ist, darf gar keine V‑Leute führen.
Zweite Erkenntnis: Mit den Personenkenntnissen des Herrn Dornau ist es nicht weit her. Er will bei der Gegendemo eine „Irena Kokot (SPD)“ ausgemacht haben. Tatsächlich gibt es in Leipzig eine SPD-Politikerin namens Irena Rudolph-Kokot, die dortige stellvertretende Vorsitzende der Sozialdemokrat*innen. Dritte Erkenntnis: Mit den Ortskenntnissen des Herrn Dornau ist es nicht weit her. Eine „Hohenstädter Straße“, wie er schreibt, gibt es in Grimma nicht. Dafür eine Hohnstädter Straße. Dort fand auch eine Gegenkundgebung statt.
Ich persönlich glaube ja, dass Herrn Dornau die Antworten gar nicht so wichtig sind. Er dürfte sich vielmehr darüber aufregen, dass meine Kleinen Anfragen ergaben, dass die AfD-Veranstaltung in Grimma dem „Flügel“ zugerechnet wird, den Rechtsaußen in der ohnehin schon rechtsaußen angesiedelten Partei. Und dass seine Parteifreunde Jens Maier und Björn Höcke als „Rechtsextremisten“ eigestuft werden. Das sehr ich allerdings auch so. Ein Gericht meinte sogar, es sei zulässig, Björn Höcke als Faschisten zu bezeichnen.