Ortsverbände
Durch die Änderung des sächsischen Straßengesetzes (SächsStrG) wird zum 01.01.2023 die "negative Publizität" der Straßenbestandsverzeichnisse eingeführt. Damit soll die rechtlich unklare Stellung, resultierend aus dem Katatsterwesen zu DDR Zeiten bereinigt werden.
"Negative Publizität" bedeutet, dass ab 2023 alle Wege als öffentlich gelten, wenn sie im "Straßenbestandsverzeichnis" einer Kommune erfasst sind. Alle anderen Wege, Plätze und Straßen verlieren de jure ihre Öffentlichkeit und dürften dann von der/vom Grundstückseigentümer*in …
weiterlesen "Wie melde ich öffentliche Wege?"
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Nachdem die Grimmaer Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz ihr Stadtratsmandat wegen Terminkollisionen zwischen Stadt- und Landtag, abgegeben hat, wurde in der vergangenen Ratssitzung der Großbardauer Heiko Mätzold (24) als Stadtrat verpflichtet. „Ich freue mich
sehr auf die anstehende Arbeit im Rat und bin bereit mich auch in meiner Freizeit für die Bürger*innen dieser Stadt zu engagieren“ erklärt der frischgebackene Stadtrat. Durch seine Ausbildung im Landratsamt bringt er auch schon Erfahrung im Umgang mit dem sächsischem Kommunalrecht mit. Seit…
weiterlesen "Wechsel bei DIE LINKE im Grimmaer Rat"
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„Ich wundere mich schon sehr über den Aufruf der Stadt Grimma im Amtsblatt zur Novelle des sächsischen Straßengesetzes. Zumal wir Anfang Januar bereits zusammensaßen, um über die Thematik zu sprechen“ erklärt der Grimmaer Stadtrat Maximilian Schöpe (DIE LINKE) „Es ist ja positiv zu bewerten, dass die Stadt Grimma offenbar in Zukunft enger mit Eigentümern zusammenarbeiten möchte, um öffentliche Wege, welche über deren Grund führen zu unterhalten. Nur ist dies der Dritte oder Vierte Schritt vor dem Ersten. Damit Wege, Straßen und Plätze die …
weiterlesen "Jeder hat das Recht Wege zu melden"
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Der sächsische Landtag hat am 20. August 2019 das Sächsische Straßengesetz (SächsStrG) geändert. Durch diese Änderung, können Straßen, Wege und Plätze die öffentlich genutzt werden, ab dem Jahr 2023 privatisiert und geschlossen werden, insofern sie nicht im "Straßenbestandsregister" der jeweiligen Kommune erfasst sind.Es besteht noch die Möglichkeit, Wege die ihr auch nach 2023 noch nutzen möchtet zu melden. Wenn sie bis zum 31.12.2022 in das „Straßenbestandsregister“ eingetragen sind behalten sie ihren öffentlichen Charakter. Dafür…
weiterlesen "WEGE MELDEN ÖFFENTLICHE NUTZUNG SICHERN!"
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Am 25.11.20 trafen sich Andy Krummsdorf, Ortsvorsteher von Deutzen und Nicole Esche, Vorsitzende des Förder- und Freundeskreis der Grundschule "4 Jahreszeiten" Deutzen e.V. , natürlich unter der Einhaltung des Mindestabstands zur Spendenübergabe.
Andy Krummsdorf stellt dem Förderverein 200 Euro als Spende zur Verfügung. Damit möchte er ein Zeichen setzen für die ausgelagerte Schule besonders zur Weihnachtszeit . Er möchte darauf hinweisen, dass die Schule immer noch ein wichtiges Thema ist. Auf Grund von…
weiterlesen "Andy Krummsdorf unterstützt die Grundschule 4 Jahreszeiten in Deutzen"
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Der Antifaschist Albert Kuntz wurde am 4. Dezember 1896 in Bennewitz geboren. Der Ortsverband DIE LINKE. Wurzen/Bennewitz gedachte am Freitag dem Widerstandskämpfer gegen das NS-Regime. Schon 1933 wurde dieser verhaftet und 1945 im KZ Mittelbau-Dora ermordet. Zuvor wählten ihn in Wurzen die Bürger*innen der Stadt in den Stadtrat. Er war stets an der Seite der Arbeiter*innen und scheute im Kampf um Gerechtigkeit keine Auseinandersetzung. Gerade in der heutigen Zeit ist es uns wichtig an Menschen, wie …
weiterlesen "Zum 124. Geburtstag von Albert Kuntz und Protesten gegen Nazis in Wurzen am 4. Dezember 2020"
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