Ist das gerecht?
LINKE Abgeordnete aus Land- und Bundestag gehen auf Gerechtigkeitstour durch Sachsen und machen dabei auch im Landkreis Leipzig halt.
Seit dem 10. Mai touren unsere Abgeordneten der Linksfraktionen im Sächsischen Landtag sowie im Deutschen Bundestag zum Thema Gerechtigkeit über sächsische Marktplätze.
Die Leitfrage der gut zweimonatigen Tour ist dabei Programm. „Ist das gerecht?“, dass Frauen weniger Löhne erhalten als Männer, dass Ostdeutsche weniger verdienen als ihre Landsleute im Westen, dass vielen Menschen trotz …
weiterlesen "Gerechtigkeitstour im Landkreis Leipzig"
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Zur Diskussion um die von der AfD beantragte Benennung eines Straßennamens in Grimma nach dem Fabrikanten Ferdinand Walther:
Ich vertraue den Stadträten der demokratischen Parteien, dass diese das Ansinnen der AfD erkennen und diesen Antrag ablehnen. Auch ich befürworte die von Dr. von Below gewünschte Toleranz und Vielfalt im gesellschaftlichen Leben sowie im Umgang miteinander. Dies sind Voraussetzungen für eine funktionierende Demokratie. Wenn man aber diese Begriffe benutzt, um zu verharmlosen beziehungsweise reinzuwaschen, müssen die „Alarmglocken läuten“.
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weiterlesen "Klare Kante zeigen"
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„Ich kann mir vorstellen, dass Menschen, die nach Grimma umziehen möchten, nicht in einer Straße leben wollen, die nach einem bekennenden Nationalsozialisten benannt ist. Vielleicht überlegt sich die ein oder andere Familie dann sogar nochmal, ob sie überhaupt in unsere Stadt zieht. Nachvollziehbar wäre das.“ erklärt der Grimmaer Stadtrat Heiko Mätzold (DIE LINKE) bezüglich des Antrags zur Benennung einer Straße nach Ferdinand Walther, welcher am kommenden Donnerstag im Grimmaer Rat …
weiterlesen "PM LINKE Stadträte Grimma zum Antrag eine Straße nach Ferdinand Walther zu benennen (AfD)"
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Am 12. Mai macht DIE LINKE. Westsachsen ab 11:30 Uhr auf dem Bornaer Markt mit einer Aktion auf die Missstände im Pflegebereich aufmerksam.
Nadja Luedtke (Stadträtin in Borna und Mitglied des Kreisvorstandes DIE LINKE. Westsachsen) ist selbst Gesundheits- und Krankenpflegerin: „Wir kämpfen jeden Tag für unsere Patient:innen und die Gesundheit der Menschen. Mit und durch Corona kommen immer mehr Pflegekräfte an ihre physische und psychische Grenzen. Das ist nicht neu, denn auch vor Corona bestanden diese …
weiterlesen "Menschen vor Profite: Pflegenotstand stoppen! – Tag der Krankenpflege in Borna"
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„Heute sind wir frei. Wir danken den verbündeten Armeen der Amerikaner, Engländer, Sowjets und allen Freiheitsarmeen die uns und der gesamten Welt das Leben erkämpften“
Hieß es in den Buchenwalder Nachrichten am 20. April 1945, kurz nach der Befreiung des KZ Buchenwald. Ich habe mich dazu entschieden, mit einem Auszug aus dem „Buchenwaldschwur“ heute hier einzusteigen, da seine Inhalte bleiben auch heute 76 Jahre nach der Befreiung aktuell bleiben. Heute in Zeiten, wo wieder menschenverachtende Ideologien in …
weiterlesen "Rede zum Tag der Befreiung von unserem Ortsvorsitzenden Max Schöpe"
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„Mit Empörung und Unverständnis haben wir die Mitteilung zur Kenntnis genommen, dass sich Trebsens Bürgermeister Müller, Stadträte und Vertreter der Papierfabrik „Julius Schulte“ hinter verschlossenen Türen zu einer internen Beratung, bezüglich der Erweiterung der Papierfabrik treffen wollen. Es hat den Anschein, als ob die Stadtoberen Lobbyinteressen gegenüber denen der Anwohner*innen bevorzugt behandeln, was aus unserer Sicht nicht hinnehmbar ist. Ein Projekt, welches derart massiv in seine Umgebung eingreift und …
weiterlesen "Papierfabrik Trebsen – Betroffene gehören mit an den Tisch"
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Durch die Änderung des sächsischen Straßengesetzes (SächsStrG) wird zum 01.01.2023 die "negative Publizität" der Straßenbestandsverzeichnisse eingeführt. Damit soll die rechtlich unklare Stellung, resultierend aus dem Katatsterwesen zu DDR Zeiten bereinigt werden.
"Negative Publizität" bedeutet, dass ab 2023 alle Wege als öffentlich gelten, wenn sie im "Straßenbestandsverzeichnis" einer Kommune erfasst sind. Alle anderen Wege, Plätze und Straßen verlieren de jure ihre Öffentlichkeit und dürften dann von der/vom Grundstückseigentümer*in …
weiterlesen "Wie melde ich öffentliche Wege?"
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Nachdem die Grimmaer Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz ihr Stadtratsmandat wegen Terminkollisionen zwischen Stadt- und Landtag, abgegeben hat, wurde in der vergangenen Ratssitzung der Großbardauer Heiko Mätzold (24) als Stadtrat verpflichtet. „Ich freue mich
sehr auf die anstehende Arbeit im Rat und bin bereit mich auch in meiner Freizeit für die Bürger*innen dieser Stadt zu engagieren“ erklärt der frischgebackene Stadtrat. Durch seine Ausbildung im Landratsamt bringt er auch schon Erfahrung im Umgang mit dem sächsischem Kommunalrecht mit. Seit…
weiterlesen "Wechsel bei DIE LINKE im Grimmaer Rat"
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